Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Die Constellation Academy digital GmbH, Beuthstrasse 8, 10117 Berlin („CAD”) betreibt unter www.constellation.academy die Constellation Academy Digital Experience Plattform („Plattform“).

1.2 Über die Plattform bietet CAD dem Nutzer verschiedene Angebote des lebenslangen Lernens im Zusammenhang mit ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung, insbesondere Analysen zum individuellen Fort- und Weiterbildungsbedarf, Beratung und Empfehlungen zu für den Nutzer passenden Fort- und Weiterbildungen und Funktionalitäten, um sich nach außen zu präsentieren und mit anderen Nutzern in Austausch zu treten, insbesondere an Forumsdiskussionen oder moderierten Use Cases teilnehmen (zusammenfassen „Plattform-Dienste“). Außerdem haben Nutzer über die Plattform die kostenpflichtige Möglichkeit, bei Dritten Coachingangebote sowie Fort- und Weiterbildungskurse (zusammenfassend „Drittanbieter-Fortbildungskurse“) zu buchen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln (i) die Nutzung der Plattform-Dienste sowie (ii) die Möglichkeit der Buchung von Drittanbieter-Fortbildungskursen (zusammenfassend „Dienste“). Diese AGB regeln nicht den Vertragsschluss für die Buchung und die Teilnahme an Drittanbieter-Fortbildungskursen.

1.3 Nutzer sind nur berechtigt, die Dienste zu nutzen, wenn sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden erklären. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und CAD für die Nutzung der Dienste durch den Nutzer.

1.4 Bestimmte Dienste können besonderen vertraglichen Bestimmungen von CAD unterliegen, die zusätzlich zu diesen oder anstelle dieser AGB gelten („Besondere Bestimmungen“). Soweit dies der Fall ist, weist CAD die Nutzer jeweils rechtzeitig und in geeigneter Weise auf diesen Umstand hin und stellt sicher, dass den Nutzern die Besonderen Bestimmungen zur Verfügung gestellt werden.

1.5 Die Drittanbieter-Fortbildungskurse werden von Dritten über die Plattform angeboten. Das Recht zur Nutzung der Drittanbieter-Fortbildungskurse wird in der Regel nur gegen Zahlung eines Entgelts eingeräumt werden. Um die Drittanbieter-Fortbildungskurse nutzen zu können, muss der Nutzer (entweder im eigenen Namen oder im Namen und im Auftrag des Arbeitgebers des Nutzers, wenn der Nutzer die Dienste im Zusammenhang mit einem Firmenkundenvertrag nutzt) separate Vertragsbedingungen mit dem Dritten abschließen. Die Drittanbieter-Fortbildungskurse werden unter Geltung dieser separaten Vertragsbedingungen direkt vom Dritten an den Nutzer erbracht. CAD ist nicht in die inhaltliche Erbringung der Drittanbieter-Fortbildungskurse involviert und der Nutzer hat keine Ansprüche gegen CAD bezüglich der Erbringung der Drittanbieter-Fortbildungskurse.

1.6 Alle technischen Anforderungen einschließlich Informationen zur Interoperabilität und Kompatibilität, sowie die jeweiligen Funktionalitäten und technischen Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit den Diensten werden auf der Plattform beschrieben. Die Dienste werden ohne sonstiges Zubehör, Anleitungen und Kundendienst bereitgestellt.

1.7 Quellcodes, Entwicklungsmaterialien und Open Source Software, die innerhalb der Plattform genutzt werden, sind von dieser Vereinbarung ausgeschlossen.

1.8 CAD speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Die AGB kann der Nutzer in der Plattform unter constellation.academy/agb/ abrufen und speichern.

2.1 Die Dienste sollen die Nutzer darin unterstützen, ihre bestehenden persönlichen und beruflichen Qualifikationen („Kompetenzen“) auszubauen, Fort- und Weiterbildungsbedarf zu identifizieren und neue Kompetenzen zu erwerben. Nutzer erhalten über die Plattform-Dienste entsprechende Beratungsleistungen und Empfehlungen zu für den Nutzer geeigneten Drittanbieter-Fortbildungskursen Außerdem können Nutzer Drittanbieter-Fortbildungskurse über die Plattform bei CAD bzw. Drittenkostenpflichtig buchen.

2.2 Die Plattform-Dienste ermöglichen es den Nutzern, den Stand ihrer Kompetenzen zu analysieren und eine persönliche Beurteilung der Kompetenzen zu erhalten („Potenzialanalyse“). Auf Grundlage dieser Potenzialanalyse wird den Nutzern über die Plattform-Dienste für sie geeignete Drittanbieter-Fortbildungskurse vorgeschlagen, mit denen sie bestehende Kompetenzen weiter ausbauen oder neue, zu ihrem persönlichen Profil passende Kompetenzen erwerben können. Falsche oder unvollständige Angaben im Rahmen der Potenzialanalyse können dazu führen, dass Nutzern nicht die zu ihrem Profil passenden Drittanbieter-Fortbildungskurse vorgeschlagen werden und Nutzer die Plattform-Dienste nicht wie vorhergesehen nutzen können.

2.3 Die Community-Funktionen unterstützen Nutzer dabei, ihre Kompetenzen nach außen sichtbar zu machen, indem sie es Nutzern ermöglichen, in den Austausch mit anderen Nutzern zu treten. Hierzu stellt die Plattform insbesondere ein Forum zur Verfügung, auf dem Nutzer eigene Beiträge verfassen und sich an bereits bestehenden Diskussionen oder moderierten Use Cases teilnehmen können.

2.4 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu den Quellcodes der Plattform. Nutzer haben keinen Anspruch darauf, dass ihnen CAD bestimmte Fortbildungen anbietet. CAD schuldet keine Integrationsleistungen.

3.1 Für die Nutzung der Dienste müssen Nutzer über ein kompatibles und internetfähiges Endgerät sowie einen Internetzugang verfügen, um auf die Plattform zuzugreifen. Nutzer müssen bei der Nutzung der Dienste vertragliche Vereinbarungen mit Dritten, insbesondere ihrem Internetzugangsanbieter, berücksichtigen.

3.2 Zur Nutzung der Dienste müssen Nutzer ein Nutzerkonto („Account“) anlegen. Hierzu müssen sie den Registrierungsprozess auf der Plattform durchlaufen. Nutzer sind verpflichtet, bei der Erstellung ihres Accounts korrekte und vollständige Angaben zu ihrer Person zu machen, eine aktuelle E-Mail-Adresse in ihrem Account zu hinterlegen und diese Angaben für die Dauer ihrer Nutzung der Dienste aktuell zu halten. Nutzer dürfen ihren Account nur selbst nutzen. Es ist Nutzern verboten, den Account Dritten zur Nutzung zu überlassen. Nutzer dürfen mehrere Accounts anlegen, eine E-Mail-Adresse kann aber nur für einen Account verwendet werden.

3.3 Die Dienste können sofort nach Abschluss der Registrierung genutzt werden, sofern für die Nutzung keine gesonderte Buchung erforderlich ist oder ein Entgelt durch den Nutzer nicht zu zahlen ist.

3.4 Im Account werden die vom Nutzer im Rahmen der Potenzialanalyse und weitergehenden Analysen bereitgestellten Informationen zum Nutzer, deren Auswertungen, personalisierte Vorschläge zu empfohlenen Drittanbieter-Fortbildungskursen sowie Informationen zu den Drittanbieter-Fortbildungskursen, an denen der Nutzer teilgenommen hat, gespeichert („Nutzerprofil“). Der Nutzer hat das Recht, das Nutzerprofil auf einen anderen, von ihm auf der Plattform errichteten Account zu übertragen, um den Zweck eines lebenslangen, sich fortentwickelnden Nutzerprofils zu ermöglichen.

3.5 Die Bereitstellung der Dienste durch CAD umfasst ausdrücklich nicht die Verpflichtung, die Dienste ohne Unterbrechung bereitzustellen. Insbesondere können technische Wartungen, systemseitige Anpassungen, Anpassung von Sicherheitsmaßnahmen oder sonstige technischen Umstände bei der Plattform dazu führen, dass die Dienste für die Nutzer vorübergehend nicht zugänglich sind. Technische Fehler können die Nutzbarkeit und Zugriffsmöglichkeiten der Dienste beeinträchtigen.

3.6 Die Pflicht von CAD zur Bereitstellung der Dienste endet mit Beendigung des Vertragsverhältnisses beruhend auf diesen AGB infolge einer Kündigung gemäß dieser AGB.

3.7 CAD kann gelegentlich rechtlich erforderliche Aktualisierungen (Updates) an den Diensten vornehmen. Aktualisierungen werden nur während des Bereitstellungszeitraums, wie in Ziffer 3.5 festgelegt, erbracht. Diese Aktualisierungen erfolgen zur Aufrechterhaltung der Vertragsgemäßheit der Dienste, einschließlich aus Sicherheitsgründen. Außerdem hat CAD das Recht, die Dienste und deren Funktionsweisen nach Maßgabe der Ziffer 14 zu ändern.

4.1 Die Nutzung der Plattform-Dienste ist für den Nutzer kostenlos.

4.2 Dritte, die Drittanbieter-Fortbildungskursen über die Plattform zur Buchung anbieten, werden die Nutzung der und die Teilnahme an den Drittanbieter-Fortbildungskursen in der Regel nur gegen Entgelt anbieten. Für die Nutzung der und die Teilnahme an den Drittanbieter-Fortbildungskursen ist eine gesonderte Buchung mit dem Dritten, die separaten Vertragsbedingungen mit dem Dritten unterliegen, erforderlich. Bei Nutzern, die die Dienste unter Geltung eines Firmenkundenvertrages zwischen CAD und dem Arbeitgeber des Nutzers im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses nutzen, hat sich der Arbeitgeber des Nutzers gegenüber CAD verpflichtet, das von den Dritten für die Drittanbieter-Fortbildungskursen geforderte Entgelt zu zahlen.

5.1 CAD stellt den Nutzern die Dienste ausschließlich zur persönlichen und nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung. Nutzer dürfen die Dienste nur unter Wahrung der Vorgaben dieser AGB nutzen.

5.2 Die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Plattform erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser AGB. Um die Plattform nutzen zu können, müssen Nutzer eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen. Anmerkung von Raphael:

5.3 Alle Angaben des Nutzers im Rahmen der Nutzung der Dienste müssen vollständig, korrekt und wahrheitsgemäß sein. Der Nutzer ist verpflichtet, die getätigten Angaben auf dem neuesten Stand zu halten.

5.4 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

5.5 Folgendes Verhalten ist bei der Nutzung der Dienste nicht gestattet:

5.5.1 Nutzung der Dienste für andere als die vertraglich vorgesehenen Zwecke, insbesondere für Belästigungen, ungefragte Ansprachen, Kontaktaufnahme, Durchführung, Bewerbung oder Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (z.B. Multi-Level-Marketing) oder Vornahme bzw. Förderung wettbewerbswidriger Handlungen (z.B. Pyramidensysteme);

5.5.2 Verbreitung von Werbung für eigene oder Dienstleistungen Dritter sowie sonstige kommerzielle Inhalte, Spam oder Kettenbriefe und Petitionen;

5.5.3 Unbefugte Veröffentlichung personenbezogener Daten Dritter oder sonstiger Informationen, die sich auf Dritte beziehen;

5.5.4 Anbieten oder Verbreiten religiöser, weltanschaulicher oder politischer Inhalte sowie das Verbreiten von Links zu solchen Inhalten;

5.5.5 Anbieten oder Verbreiten von Inhalten, die gegen Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber-, Datenschutz- oder Strafrecht verstoßen, oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind, sowie das Verbreiten von Links zu solchen Inhalten oder Verwendung gesetzlich geschützter Inhalte ohne hierzu berechtigt zu sein;

5.5.6 Entfernen oder Unkenntlichmachen von Urheberrechtsvermerke und/oder Vermerke zu Marken oder anderen Schutzrechten von CAD, mit CAD verbundenen oder Dritten;

5.5.7 Mitschneiden, Aufzeichnen, Herunterladen (soweit es über das kurzfristige Zwischenspeichern zum Zwecke des Abspielens hinausgeht) oder sonstiges Vervielfältigen der Drittanbieter-Fortbildungskurse und der Kursmaterialien sowie jede Verbreitung, Zugänglichmachung und/oder Veröffentlichung gegenüber Dritten der Drittanbieter-Fortbildungskurse und der Kursmaterialien;

5.5.8 Verbreitung von Aufrufen zu Gewalt, strafbarem oder sonstigem Verhalten, das geeignet ist, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu stören, insbesondere Anbieten oder Verbreiten von rufschädigenden, beleidigenden, verleumderischen, diskriminierenden, menschenverachtenden, rassistischen, verfassungsfeindlichen, sexistischen, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Inhalte, sowie das Verbreiten von Links zu solchen Inhalten;

5.5.9 Zugänglichmachung oder Weitergabe der zur Authentifikation und Identifikation verwendeten Zugangsdaten an Dritten sowie Umgehung von Zugangskontrollsysteme oder Ergreifen von anderen Maßnahmen zur unberechtigten Nutzung der Diensten;

5.5.10 Verbreiten von Schadsoftware, Viren oder sonstiger Inhalte, die sich gegen die Sicherheit von IT-Systemen richten sowie von Links zu Plattformen, die Schadsoftware, Viren oder entsprechende Inhalte anbieten.

5.6 Nutzer erwerben durch die Nutzung der Community-Funktionen, einschließlich des Aufrufens, Herunterladens oder Kopierens von Inhalten (soweit technisch möglich) keine Rechte (Nutzungs-, Immaterialgüterrechte oder sonstige Rechte) an Inhalten, die von ihnen oder anderen Nutzern bzw. Teilnehmern erstellt werden.

6.1 Die Plattform und die darüber bereitgestellten Inhalte („Inhalte“) sind urheberrechtlich geschützt. Nutzern wird ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes und widerrufliches Recht zur persönlichen Nutzung der Plattform und der Inhalte nach Maßgabe dieser AGB eingeräumt. Es ist Nutzern ausdrücklich untersagt, ihren Zugang zur Plattform und/oder zu den Inhalten zu verpachten, zu vermieten, anderweitig zu übertragen oder in sonstiger Weise Dritten zur Nutzung zu überlassen. Soweit für die vertraglich vorgesehene Nutzung in diesen AGB nicht vorgesehen, sind Nutzer nicht berechtigt die Plattform oder die Inhalte zu vervielfältigen, zu ändern, zu modifizieren, anzupassen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu arrangieren, umzuarbeiten, zu verbreiten, oder öffentlich wiederzugeben. Gesetzliche Rechte aus §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.

6.2 Von der Rechteeinräumung nach Ziffer 6.1 ausgenommen sind Bestandteile der Plattform und der Inhalte, die für den Kunden erkennbar Rechten Dritter und insbesondere Open Source Lizenzen unterliegen. Als erkennbar gelten insbesondere auch solche Bestandteile, die von CAD innerhalb der Plattform als Inhalte Dritter offengelegt werden, sowie die Drittanbieter-Fortbildungskurse. Für diese Bestandteile gelten die Rechteeinräumungen entsprechend der Bedingungen der Dritten.

6.3 Der Nutzer darf die Plattform nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Plattform mit Drittsoftware erforderlich sind. Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemessene Aufwandsentschädigung von CAD in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnene Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

6.4 Der Nutzer räumt CAD an sämtlichen Daten und Informationen, die er im Rahmen der Nutzung der Dienste und im Rahmen der Teilnahme an Drittanbieter-Fortbildungskursen auf die Server von CAD überträgt oder mit der Plattform verarbeitet, beispielsweise „Hausaufgaben“ zu den Drittanbieter-Fortbildungskursen („Nutzerinhalte“), ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, die Nutzerinhalte insoweit zu nutzen, wie dies zur Erfüllung des Vertrages mit dem Nutzer erforderlich ist. CAD ist berechtigt, an seine Erfüllungsgehilfen Unterlizenzen zu erteilen, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist. Im Übrigen ist das Nutzungsrecht nicht übertragbar. CAD ist berechtigt, über die Dauer des Vertrages hinaus die Nutzerinhalte vorzuhalten, soweit dies technisch oder rechtlich erforderlich ist. Insbesondere ist CAD befugt, Sicherungskopien der Nutzerinhalte aufzubewahren und solche Nutzerinhalte vorübergehend oder dauerhaft zu speichern, die für Buchhaltungs-, Dokumentations- und Abrechnungszwecke benötigt werden.

7.1 Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

7.2 Sowohl CAD als auch die Nutzer können den Vertrag über die Nutzung der Dienste jederzeit mit einer Frist von 14 [vierzehn] Tagen kündigen.

7.3 Die Kündigung des Vertrags über die Nutzung der Dienste führt dazu, dass der Nutzer auf bereits gebuchte Drittanbieter-Fortbildungskurse nicht mehr zugreifen kann, diese nicht mehr nutzen kann und daran nicht mehr teilnehmen kann.

7.4 Die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für CAD liegt insbesondere dann vor, wenn (i) Nutzer falsche Kontaktdaten angeben, (ii) Nutzer ihren Account auf Dritte übertragen oder Dritten hierzu Zugang gewähren, (iii) Nutzer andere Nutzer oder CAD in erheblichem Maße schädigen, (iv) Nutzer wiederholt in schwerwiegender Weise gegen diese AGB verstoßen, (v) Nutzer im Rahmen der Nutzung der Dienste die Rechte Dritter verletzen, (vi) Nutzer gegen Ziffer 6.1 verstoßen, oder (vii) in anderen Fällen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen der Nutzers bzw. von CAD unzumutbar ist. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund wird der Account des Nutzers dauerhaft gesperrt und es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Accounts. In der Regel ist vor Ausspruch der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund eine Abmahnung zu versenden, es sei denn, dies ist dem Kündigenden nicht zumutbar.

7.5 Die Kündigung des Vertrags über die Nutzung der Dienste kann durch beide Parteien per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von CAD lautet: business@constellation.academy. Die Löschung, De-Aktivierung oder Beendigung der Nutzung des Accounts stellt keine Kündigung des Vertrags über die Nutzung der Dienste dar.

8.1 Anstelle einer Kündigung darf CAD bei berechtigtem Verdacht, dass der Nutzer bei der Nutzung der Dienste diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter in erheblicher Weise verletzt oder den Dienst missbraucht, beispielsweise bei unbefugter Nutzung des Accounts durch einen Dritten, die Nutzung der Dienste durch den Nutzer nach billigem Ermessen vorübergehend sperren oder den Nutzer zeitweise von einzelnen Funktionen der Dienste ausschließen.

8.2 CAD ist darüber hinaus berechtigt, den Zugang zu den Diensten vorübergehend zu sperren, wenn (i) die Sperrung aus technischen Gründen und sicherheitsrechtlichen Aspekten erforderlich ist, oder (ii) CAD gesetzlich, gerichtlich oder behördlich zur Sperrung verpflichtet ist.

8.3 CAD wird eine Sperre einschließlich deren Gründe, spätestens einen Werktag vor Inkrafttreten der Sperre mindestens in Textform ankündigen und dem Nutzer eine Stellungnahme zur Sperrung ermöglichen, soweit die Ankündigung und/oder das Abwarten der Stellungnahme unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zumutbar und mit dem Zweck der Sperre vereinbar ist. CAD entsperrt den Zugang zu den Diensten (und aller Funktionen), wenn der Grund für die Sperre weggefallen ist.

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch CAD sind in unseren Datenschutzhinweisen enthalten.

CAD leistet Gewähr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

11.1 Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 12.2 ist die Haftung von CAD und ihren gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern (zusammenfassend „CAD-Personal“) im Zusammenhang mit den Diensten für Schadensersatz wegen einfacher Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt beschränkt:

11.1.1 CAD-Personal haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Vertrag (dies sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Nutzung der Dienste erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen) der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden;

11.1.2 CAD-Personal haftet im Übrigen nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit.

11.2 Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 12.1.1 und 12.1.2 gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit CAD eine Garantie übernommen hat.

11.3 Die Haftung für Schäden aufgrund von Datenverlust sind im Fall von Ziffer 12.1.1 auf den Betrag der Wiederherstellung der Daten beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung der Daten durch den Nutzer angefallen wäre.

11.4 Nutzer sind verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um einen etwaigen Schaden soweit wie möglich zu verhindern.

11.5 Die vorstehenden Regelungen gelten gleichermaßen für vergebliche Aufwendungen.

12.1 CAD ist berechtigt, die Nutzung der Plattform oder Teile hiervon, insbesondere Community-Funktionen, vorübergehend einzuschränken, sofern dies im Hinblick auf Sicherheit, Stabilität und Weiterentwicklung, Integrität und Kapazitätsgrenzen der Plattform oder zur Durchführung technischer Maßnahmen an der Plattform, beispielsweise Wartungsarbeiten, erforderlich ist. CAD wird hierbei die berechtigten Interessen der Nutzer nach Möglichkeit berücksichtigen und Nutzer über eine Einschränkung rechtzeitig informieren. CAD strebt eine Verfügbarkeit der Dienste von 98 [achtundneunzig] Prozent pro Monat an.

12.2 Über die in Ziffer 13.1 beschriebenen Verfügbarkeitseinschränkungen hinaus kann CAD die Plattform und deren Funktionsumfang ändern und anpassen, wenn ein triftiger Grund diese Änderung erfordert. Ein solcher liegt insbesondere vor bei Änderungen (i) zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen, (iii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen für den Betrieb wie bspw. einer neuen technischen Umgebung oder anderer betriebstechnischer Gründe, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten wie bspw. erhöhte Nutzerzahlen, (v) aufgrund von Verletzungen der Rechte Dritter, (vi) aufgrund von Verlust oder Änderungen von Lizenzbedingungen Dritter, deren Lizenzen für den Betrieb der Plattform erforderlich sind, (vii) aufgrund von Liefer- oder Bereitstellungseinschränkungen von Dienstleistern von CAD, (viii) zur Erweiterung des Leistungsangebots der Dienste oder (ix) zugunsten des Nutzers.

12.3 Für Änderungen der Plattform und deren Funktionsumfangs entstehen Nutzern keine zusätzlichen Kosten. CAD wird die Nutzer über wesentliche Änderungen der Plattform klar und verständlich informieren.

12.4 Beeinträchtigt eine Änderung nach Ziffer 13.2 die Zugriffsmöglichkeiten auf oder die Nutzbarkeit der Plattform mehr als nur unerheblich („negative Änderung“), wird CAD die Nutzer mindestens sechs Wochen im Voraus hierüber per E-Mail („Änderungsmitteilung“) informieren. Die Änderungsmitteilung enthält die Merkmale und den Zeitpunkt der negativen Änderung sowie die nachstehend in Ziffer 13.5 beschriebenen Rechte.

12.5 Im Fall von negativen Änderungen haben Nutzer das Recht, den Vertrag über die Nutzung der Dienste mit einer Frist von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Änderungsmitteilung beim Nutzer zu laufen. Erfolgt die Änderung nach dem Zugang der Änderungsmitteilung beim Nutzer, beginnt die Frist erst mit dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen. Die Beendigung des Vertrags ist ausgeschlossen, wenn die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der unveränderten Plattform ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.

12.6 Diese AGB gelten entsprechend für alle durchgeführten Änderungen und für die Nutzung der Plattform in der jeweils geänderten Fassung.

12.7 Das Hinzufügen, Entfernen und Anpassen der über die Plattform verfügbaren Inhalte und Leistungen, insbesondere der angebotenen Bildungsangebote, stellt keine Änderung der Plattform oder ihres Funktionsumfangs dar. Dies kann CAD jederzeit ohne Berücksichtigung der Vorgaben der Ziffern 13.1 bis 13.4 vornehmen.

13.1 Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung mit Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher oder zu alternativen Möglichkeiten der Streitbeilegung für Verbraucher ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

13.2 CAD ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14.1 CAD ist berechtigt, Bestimmungen dieser AGB nach Maßgabe dieser Ziffer 15.1 zu ändern, um eine unangemessene Benachteiligung für CAD zu vermeiden, die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags weder für CAD noch für die Nutzer vorhersehbar waren, vorausgesetzt, die Änderung ist unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers zumutbar. CAD ist zu solchen Änderungen berechtigt, wenn dies notwendig ist (i) aufgrund einer Änderung der geltenden Gesetzgebung oder höchstrichterlichen Rechtsprechung oder (ii) zu Klärungszwecken zur Beseitigung von in den AGB existierenden Unklarheiten. Die geänderten AGB werden zwei Wochen nach Zugang der Informationen zur Änderung beim Nutzer wirksam. Diese Ziffer 15.1 gilt nicht für Besondere Bestimmungen, soweit diese ggf. für von den Nutzern gebuchten Bildungsangebote gelten.

14.2 CAD ist darüber hinaus berechtigt, Bestimmungen dieser AGB unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer nach Maßgabe dieser Ziffer 15.2 zu ändern. Nutzer werden über die geänderten Bedingungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Nutzer ihnen nicht schriftlich oder per E-Mail widersprechen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Information zu den geänderten Bedingungen bei CAD eingegangen sein. CAD wird auf die Widerspruchsmöglichkeit, mögliche Folgen des Widerspruchs und die Bedeutung der Sechswochenfrist im Informationsschreiben zu den geänderten Bedingungen besonders hinweisen. Üben Nutzer ihr Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von CAD als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht von CAD zur Kündigung des Vertrags bleibt hiervon unberührt.

14.3 Neben Ziffer 15.1 und Ziffer 15.2 ist CAD auch berechtigt, Bestimmungen dieser AGB zu ändern, wenn Nutzer der geänderten Fassung der AGB zustimmen. Stimmen Nutzer nicht zu, gilt die frühere Fassung der AGB weiter. Das Recht von CAD zur Kündigung des Vertrags bleibt auch hiervon unberührt.

15.1 Übertragbarkeit: CAD ist berechtigt, die sich aus einem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. CAD wird die Nutzer schriftlich über die Übertragung informieren; Nutzern steht in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung bei den Nutzern schriftlich bei CAD eingehen.

15.2 Sprache: Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Sollten die AGB in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung gestellt werden, ist allein die deutsche Sprachfassung für die Anwendung und Auslegung der AGB entscheidend.

15.3 Rechtswahl: Die mit diesen AGB geregelten Vertragsverhältnisse sowie diese AGB selbst unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Sofern Nutzer keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, unterliegen die Vertragsverhältnisse ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Nutzer ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, etwas anderes vorsehen.

15.4 Gerichtsstand. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern, die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.

15.5 Unwirksame Klauseln: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Bestimmungen als lückenhaft erweisen.

16.1 Für den Vertrag über die Nutzung dhfolgenden Widerrufsbelehruner Dienste steht Nutzern ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der nacg zu.

16.2 Das Widerrufsrecht nach Ziffer 16.1 erlischt im Hinblick auf den Vertrag über die Nutzung der Dienste mit der vollständigen Erbringung der im Einzelfall von CAD geschuldeten Leistung.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Constellation Academy digital GmbH, Beuthstrasse 8, 10117 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Informationen zum Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag, der die Nutzer nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn CAD die Dienstleistung vollständig erbracht hat.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
Constellation Academy digital GmbH
Beuthstrasse 8, 10117 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.